Gemeinderatssitzungen 2021: Kurzzusammenfassungen

31.12.2021

Transparent und offen will sich auch die Marktgemeinde Stronsdorf im Internet präsentieren und so finden Sie seit Anfang 2020 Kurzzusammenfassungen der Entscheidungen bzw. Beschlüsse der allgemeinen öffentlichen Tagesordnungspunkte der Sitzungen des Gemeinderates hier. Bei Fragen und Unklarheiten bitte sofort mit dem Gemeindeamt oder Bürgermeisterin Karin Gepperth in Kontakt treten! 

Sitzung vom 20.12.2021

Der Bedarf an Pflegekräften ist in den vergangenen Jahren enorm gestiegen, so fehlen in gesamt Niederösterreich fast 700 Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter in diesem Beruf. Gleichzeitig gibt es bei den Jugendlichen eine große Bereitschaft Pflegeberufe zu ergreifen, wie eine aktuelle Studie der Pädagogischen Hochschule Niederösterreich zeigt. Um dieses Berufsfeld für Jugendliche attraktiv machen, wurde in der Vergangenheit vor allem auf die Aufwertung der Ausbildung auf ein akademisches Niveau gesetzt. In Wiener Neustadt, St. Pölten und in Krems wurden entsprechende Fachhochschulen eingerichtet, die den Bedarf an akademisch ausgebildeten Fachkräften für Niederösterreich decken. Das hat jedoch zur Folge, dass Jugendliche, die diese FH-Ausbildungen machen wollen, unseren Bezirk Mistelbach verlassen und ins Umfeld dieser drei Fachhochschulen ziehen bzw. diese Ausbildung gar nicht anstreben. Mit dem Schwerpunktkrankenhaus Mistelbach und der bereits bestehenden Gesundheits- und Krankenpflegeschule steht eine optimale Infrastruktur zur Verfügung, die diese akademische Ausbildung ohne nennenswerten Mehraufwand ebenfalls anbieten könnte. In Zusammenarbeit mit der FH Wiener Neustadt wäre ein „dislozierter FH-Standort“ in Mistelbach möglich. Der Gemeinderat der Markgemeinde Stronsdorf spricht sich einstimmig für eine Akademische Ausbildung für Pflegekräfte in Mistelbach aus. 

Einige Mietverträge der Marktgemeinde Stronsdorf mussten mit 2022 angepasst werden.

Der Gemeinderat hat die 10. Änderung des Raumordnungsprogrammes in der Marktgemeinde Stronsdorf beschlossen. Die beabsichtigte 10. Änderung war 6 Wochen hindurch an der Amtstafel der Marktgemeinde Stronsdorf kundgemacht, ebenso in den angrenzenden Gemeinden. Weiters wurde die Kundmachung gem. NÖ RO zur Kenntnisnahme den Ämtern bzw. Behörden, Verbänden und Klubs übermittelt. Die vorhandenen Haushalte/Grundeigentümer wurden ebenfalls über die Auflage der Änderung des Raumordnungsprogrammes informiert. Es wurden keine schriftlichen Stellungnahmen eingebracht.

Das Budget bzw der Voranschlag für 2022 gestaltet sich gemäß Prognosen renommierter Wirtschaftsinstitute etwas besser als in den letzten beiden Jahren.  Die Gebietskörperschaften (Bund, Länder und Gemeinden) erhalten auf Basis des aktuellen Finanzausgleichs aus den gemeinschaftlichen Bundesabgaben (z.B. Umsatzsteuer, Körperschaftssteuer, Lohnsteuer, Versicherungssteuer, Mineralölsteuer, Normverbrauchsabgabe, Tabaksteuer udgl.) entsprechende Anteile. Für die Gemeindefinanzen von sehr hoher Bedeutung ist die Entwicklung dieser Ertragsanteile. Diesbezüglich gab es wegen der Auswirkungen der COVID-19 Pandemie einen deutlichen Rückgang für 2020 und 2021. Insgesamt wird die Entwicklung der Ertragsanteile stark von der weiteren Entwicklung der Wirtschaftslage abhängen. Schätzungen von IHS und WIFO gehen von einer Steigerung von bis zu 4,8 Prozent aus. Für die Gemeinden wird dies auch Einnahmenzuwächse bei den Ertragsanteilen bedeuten. Natürlich steigen aber im Gegenzug auch die Ausgaben für die NÖ Krankenhäuser und Sozialhilfe. usw. ! Mit geplanten Rückzahlungen von 390.000 Euro wird der Schuldenstand mit 31.12.2022 rund 3.200.000 Euro betragen. Für 2022 sind einige Projekte geplant: Feuchtbiotop in Patzmannsdorf, Sanierung von Wegen in allen KGs, Sanierung von RW- und SW-Kanälen in Patzenthal und Stronegg, Sanierung von Gemeindestraßen und Nebenanlagen in allen KGs, Innenrenovierung vom Kindergarten Stronsdorf, Spielplatzreparaturen in allen KGs, Restfinanzierung bzw. Lieferung eines neuen Feuerwehrautos für die FF Patzenthal, umfangreiche Instandhaltungsmaßnahmen in der Kläranlage und die Vorarbeiten zur Sanierung der Volksschule in Oberschoderlee.

VA2022_BESCHLUSS_20.12.2021_kompr.pdf herunterladen (4.29 MB)

Sitzung vom 16.11.2021

Der Gemeinderat der Marktgemeinde Stronsdorf hat eine neue Friedhofsgebührenordnung nach dem NÖ Bestattungsgesetz 2007 für die Friedhöfe der Marktgemeinde Stronsdorf beschlossen. Der Gebührenhaushalt Friedhof war schon seit einigen Jahren nicht ausgeglichen und musste den aktuellen Kosten angepasst werden. Die Auswirkung für die Bürger sind unterschiedlich, denn z. Bsp. im Bereich der Grabstellengebühren wirken die bisherigen Gebühren ja schon noch die bereits festgesetzten Jahre und erst bei einer weiteren Verlängerung müssen die neuen Gebühren berücksichtig werden.

Es wurde der Verkauf von 2 Grundstücken für den Bau von Einfamilienhäusern beschlossen, der Verkauf von 2 Grundstücken bzw. Teilflächen wurde vom Gemeinderat abgelehnt und der Rückkaufvertrag für einen noch nicht bebauten Bauplatz wurde ebenfalls beschlossen.

Der Gemeinderat hat Förderungen und Subventionen für Althaussanierung, Musikintrumenten-Ankauf bzw. -Reparaturen (MV Patzmannsdorf), sowie für die Sanierung eines Tennisplatzes (UTC Stronsdorf) und für den Zubau von Sanitärräumen und Lagerräumen der FF Patzmannsdorf beschlossen.

Die Marktgemeinde Stronsdorf bekennt sich zu den NÖ Energie- und Klimazielen 2030 und forciert daher den Ausbau an Photovoltaik auf dem Gemeindegebiet. Der Gemeinderat hat daher beschlossen, auf dem Bauhof, Kindergarten Stronsdorf, Kindergarten Patzmannsdorf, Feuerwehrhaus Stronsdorf, Feuerwehrhaus Oberschoderlee, Feuerwehrhaus Unterschoderlee, Feuerwehrhaus Patzmannsdorf und der Mittelschule Stronsdorf PV-Anlagen zu errichten und die Finanzierung mittels Sale-And-Lease-Back Vertrag abzuwickeln. Details dazu können nun ausgearbeitet werden und weitere Informationen wie Modul-Preise, Laufzeiten, Zinsen, Vertragsbedingungen usw. werden folgen.

In der KG Patzmannsdorf wurde die Errichtung eines Feuchtbiotopes in der Größe von 1500 m² unter Mitbeteiligung der Jagdgesellschaft Patzmannsdorf beschlossen. Weiters sollen von der Jagdgesellschaft einige Bereiche um das Feuchtbiotop dicht mit Gehölzen bepflanzt werden.

Die Tagesbetreuungseinrichtung (TBE) Zwingendorf wird gerade gebaut. Kleinkinder aus der Marktgemeinde Stronsdorf können dann auch dort untergebracht bzw. betreut werden. 3 Gemeinderäte der Marktgemeinde Stronsdorf wurden nun in den Ausschuss entsandt, um die Bedingungen und Kosten zu erarbeiten.

Sitzung vom 04.08.2021

Der Gemeinderat hat zur Errichtung eines Wohnhauses den Kaufvertrag betreffend  Verkauf eines Bauplatzes in Oberschoderlee beschlossen (Beschluss Verkauf vom 13.07.2021). 

In einem Grundsatzbeschluss wurde vom Gemeinderat die Kooperation mit den Nachbargemeinden betreffend Errichtung eines gemeinsamen Abfallsammelzentrums beschlossen. Im Verbandsgebiet des GAUL sind für jeweils mehrere Gemeinden regionale Abfallsammelzentren geplant. Eines davon ist gemäß der Planung in der Marktgemeinde Stronsdorf in der KG Unterschoderlee angesiedelt und soll primär das ASZ für die Gemeinden Stronsdorf, Großharras, Unterstinkenbrunn, Gnadendorf und Gaubitsch sein. Die Errichtungskosten von ca. € 1.500.000 pro ASZ soll über den Verband und umfangreichen Förderungen finanziert werden. Die genauen finanziellen Beiträge der einzelnen Gemeinden für die Errichtung und den laufenden Betrieb hängen von der Beteiligung der Gemeinden ab und können nach den Grundsatzbeschlüssen der einzelnen Gemeinden nun ausgearbeitet werden.

Mit 1. September 2021 wird ein Stelle im Kindergarten Stronsdorf nachbesetzt.

Sitzung vom 13.07.2021

Der Gemeinderat hat dem Ansuchen 2er Jungfamilien betreffend Deponiekostenförderung (Wohnhausabbruch und -neubau) in der Höhe von je 15.000 Euro zugesagt und in Oberschoderlee wurde zur Errichtung eines Wohnhauses der Verkauf eines Bauplatzes beschlossen. 

Weiters konnten nun auch die Verträge für den Ankauf von Grund für die neue Siedlung in Unterschoderlee beschlossen werden. 

In einem Grundsatzbeschluss wurde vom Gemeinderat die Kooperation mit der Gemeinde Großharras betreffend Tagesbetreuungseinrichtung "TBE Zwingendorf" beschlossen. Voraussichtlich nach den Semesterferien 2022 soll die „TBE Zwingendorf" in der ehemaligen Raika-Filiale (neben dem FF-Haus) mit der Adresse 2063 Zwingendorf Nr. 271 für maximal 15 Kinder im Alter von 1 bis 2,5 Jahren in Betrieb gehen. Die Details, die Bedingungen, die Kosten und Kostenaufteilung  werden in einem gemeinsamen Ausschuss bzw. einer Arbeitsgruppe  (Großharras und Stronsdorf) erarbeitet. Informationen dazu werden rechtzeitig kund gemacht.

Mit 1. September 2021 wird wegen Pensionierung ein Stelle am Gemeindeamt nachbesetzt.

Sitzung vom 23.06.2021

Eröffnungsbilanz/Rechnungsabschluss: Die Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015) sieht neue, einheitliche Regeln für die Haushaltsführung von Bund, Ländern und Gemeinden vor. Die Umsetzung erfolgte mit Beginn des Jahres 2020. Spätestens bis zur Vorlage des RA 2020 ist auch die Eröffnungsbilanz zu erstellen und vom Gemeinderat zu genehmigen. 

Die Vorgaben der VRV 2015 für die Erstellung der Eröffnungsbilanz sowie in weiterer Folge der Rechnungsabschlüsse sind eindeutig vorgegeben. 

Der wesentliche Unterschied zur bisherigen Haushaltsrechnung ist, dass nach der VRV 2015 nicht mehr nur der Einnahmen- und Ausgabenhaushalt dargestellt wird („Kameralistik“), sondern auch Vermögensveränderungen. Die Basis des neuen Haushaltsrechts bildet ein integrierter Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenshaushalt.

Die Eröffnungsbilanz bildet den Vermögensstand zum Stichtag 01.01.2020 ab. Bewertet wurde das Vermögen nach Ansatz und Bewertungsregeln des § 19 VRV 2015.

Der rechnerisch ermittelte Saldo in der Eröffnungsbilanz zwischen Aktiva und Passiva ist ein Ausgleichsposten, der bei Erstellung der Eröffnungsbilanz entsteht, nach dem alle übrigen Positionen zum Stichtag der Bilanz per 01.01.2020 bewertet wurden.

Steuerberater Mag. Franz Wolfbeißer erläutert in dieser Gemeinderatssitzung die wesentlichen Punkte der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015) und die Zahlen der Eröffnungsbilanz und des Rechnungsabschlusses der Marktgemeinde Stronsdorf. 

Die NÖ Gemeindehaushaltsverordnung sieht im § 7 Abs. 2 im Rahmen der Erstellung der Eröffnungsbilanz die Bildung einer Eröffnungsrücklage („Haushaltsrücklage“) im Ausmaß von bis zu 50 % des ermittelten Nettovermögens (Ausgleichsposten) vor. Diese wurde mit von € 9.586.521,81 beschlossen.  Die Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2020 weist Aktiva und Passiva in Höhe von jeweils € 27.283.681,85 aus. 

Der Ergebnishaushalt des Rechnungsabschlusses 2020 (Erträge und Aufwendungen inkl. Abschreibung) stellt sich per 31.12.2020 wie folgt dar:

Erträge € 3.512.285,27
Aufwendungen € 4.316.019,12
Nettoergebnis €  - 803.733,85

Der Finanzierungshaushalt des Rechnungsabschlusses 2020 (tatsächlich zufließende Einzahlungen bzw. abfließende Auszahlungen) stellt sich per 31.12.2020 wie folgt dar:

Einzahlungen operative Gebarung € 3.440.150,12
Auszahlungen operative Gebarung € 2.798.499,42
Einzahlungen investive Gebarung € 164.129,41
Auszahlungen investive Gebarung € 311.126,44
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit € 90.000,00
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit € 376.563,37
Veränderung der liquiden Mittel € 211.162,23

Die Summe des Vermögenshaushalts des Rechnungsabschlusses 2020 liegt bei € 26.093.933,27

Der Darlehensendstand beträgt € 3.985.574,37
Darlehensaufnahmen erfolgten in der Höhe von € 90.000,00
Darlehenstilgungen erfolgten in der Höhe von € 376.563,37

(RA2020_Beschluss_23.06.2021_kompr_.pdf herunterladen (1.9 MB))

Gemäß § 35 Abs. 17 NÖ Gemeindeordnung hat der Gemeinderat den Stichtag zur Erstellung des Rechnungsabschlusses festzulegen. Der Stichtag für die Erstellung des Rechnungsabschlusses ist der Zeitpunkt, bis zu dem alle bekannten Tatbestände bezogen auf den Rechnungsabschlussstichtag 31.12. in das Rechnungswesen aufgenommen werden. Dieser wurde nun mit 31.01. festgelegt. 

Weitere Beschlüsse:

Es wurden verschiedene Grundabtretungen zwischen privaten Bauwerbern und der Marktgemeinde Stronsdorf beschlossen.

In Stronsdorf wurde zur Errichtung eines Wohnhauses der Verkauf eines Bauplatzes beschlossen und in Patzmannsdorf wurde zur Errichtung eines Presshauses der Verkauf eines Grundstückes beschlossen.

Die Vergabe der Arbeiten für Kanal, Wasser und Straßenbeleuchtung für die Siedlung Patzmannsdorf Nord erfolgte an die Baufirma Swietelsky, welche im Herbst abgeschlossen sein sollen (€ 165.558,89).

Gemäß der Hauptüberprüfung der Spielanlagen auf den öffentlichen Spielplätzen und den Kindergärten sind einige Reparaturen und Erneuerungen notwendig geworden (€ 40.602,11). Die Arbeiten werden unter Mithilfe der Gemeindearbeiter in den nächsten Monaten durchgeführt.

Weiters wurden die Arbeiten zur Innensanierung im Kindergarten Patzmannsdorf (Wände und Böden) vergeben, welche in den letzten Ferienwochen durchgeführt werden sollen (€ 12.381,30).

Die Marktgemeinde Stronsdorf schreibt die Stelle einer Kindergartenhilfskraft für den Kindergarten Stronsdorf für 10 Wochenstunden aus (Kundmachung).

Sitzung vom 26.02.2021

Gemäß Datenschutzgrundverordnung ist für die Marktgemeinde Stronsdorf ein Datenschutzbeauftragter zu bestellen. Führungsorgane einer Gemeinde dürfen diese Rolle nicht übernehmen. Herr Benedikt Miksch, beschäftigt bei Lebensraum Land um Laa, hat die notwendige Qualifikation und wird diese Funktion ab 2021 für die Marktgemeinde Stronsdorf übernehmen.

Hutchinson Drei Austria wird nach erfolgreicher Zustimmung der Marktgemeinde Stronsdorf und nach naturschutzrechtlicher Genehmigung im Frühjahr/Sommer 2021 den Sendemast der ARGE Telekommunikationsanlagen GesbR (in weiterer Folge A1 Telekom und T-Mobile) in Patzmannsdorf für ihre Technik mitbenutzen.

Ein weiterer Bauplatz zur Errichtung eines Wohnhauses wurde in der KG Stronsdorf an einen Bauwerber verkauft.

GR Martin Aigner wird in Patzmannsdorf das Amt der Ortsvorstehers von Vizebürgermeister Ing. Andreas Neubauer übernehmen.

Die Marktgemeinde Stronsdorf schreibt die Stelle einer Kanzleikraft für 30 Wochenstunden am 1. September 2021 aus (Kundmachung).

Transparent und offen wollen sich die Gemeinden im Internet präsentieren. Deshalb veröffentlichen einige dort die Protokolle der Gemeinderatssitzungen. Da jedoch Datenschützer vor einem allzu freizügigen Umgang mit Sitzungsprotokollen im Internet warnen hat auch die Marktgemeinde Stronsdorf auf eine Veröffentlichung der gesamten Gemeinderatsprotokolle im Internet verzichtet. Um dennoch größtmögliche Transparenz zu ermöglichen, werden Kurzzusammenfassungen der allgemeinen öffentlichen Tagesordnungspunkte der Sitzungen des Gemeinderates erstellt. Bei Fragen und Unklarheiten bitte sofort mit dem Gemeindeamt oder Bürgermeisterin Karin Gepperth in Kontakt treten!